Europäische Bürgerinitiative Bedingungslose Grundeinkommen https://www.ebi-grundeinkommen.de Deutsche Kampagnenseite der Europäischen Bürgerinitiative für ein Grundeinkommen Tue, 28 Jun 2022 16:53:01 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=6.3.2 https://www.ebi-grundeinkommen.de//wp-content/uploads/2020/02/cropped-Logo-EBI_Kampagne_deutsch-32x32.jpg Europäische Bürgerinitiative Bedingungslose Grundeinkommen https://www.ebi-grundeinkommen.de 32 32 Ergebnis, Einschätzung und Ausblick: Europäische Bürgerinitiative Bedingungslose Grundeinkommen in der gesamten EU https://www.ebi-grundeinkommen.de/news/ergebnis-einschaetzung-und-ausblick-europaeische-buergerinitiative-bedingungslose-grundeinkommen-in-der-gesamten-eu/ Tue, 28 Jun 2022 16:50:04 +0000 https://www.ebi-grundeinkommen.de/?p=3566 1 Million Unterzeichnungen nicht erreicht. Aber: Große Fortschritte bei der Unterstützung in vielen EU-Ländern, auch in Deutschland. Und Erfolg auf der online-Plattform zur Zukunft Europas. 

Zuerst einen großen Dank an alle, die tatkräftig die EBI Grundeinkommen organisiert, unterstützt und verbreitet haben. Corona, die politische Großwetterlage, die weitgehende Unbekanntheit des Beteiligungsinstruments EBI und Null-Finanzförderung der europäischen Vernetzung und Organisation durch die EU-Institutionen haben es nicht einfach gemacht.

Dennoch haben über 296 Tausend in der EU die EBI Grundeinkommen unterzeichnet. Gemessen am Mindestquorum belegt Spanien Platz 1, gefolgt von Slowenien und Italien. Deutschland hat den achtbaren vierten Platz in der EU mit über 70 Tausend Unterzeichnungen erreicht, das Mindestquorum mit 104 Prozent übererfüllt. Zum Vergleich: Die EBI Grundeinkommen im Jahr 2013/14 haben in der EU-27 (ohne Großbritannien) nur 275 Tausend unterzeichnet, und in Deutschland nur rund 40 Tausend (55 Prozent des damaligen Mindestquorums). Kräftig zugelegt haben diesmal Spanien, Italien Griechenland und Lettland (hier die EBI-Ergebnisse von 2013/14, die Ergebnisse der jetzigen EBI hier oder hier).

Allerdings: Die angestrebte eine Million Unterzeichnungen haben wir nicht erreicht. In einigen EU-Ländern ist die EU-Skepsis gewachsen bzw. können viele (noch) nichts mit der EU anfangen. Das ist ein richtiges dickes Brett, was noch gebohrt werden muss. Das zeigt z. B. auch folgender Vergleich: Das Volksbegehren zum Grundeinkommen in Österreich erhielt rund 169 Tausend Unterzeichnungen. Die EBI Grundeinkommen wurde in Österreich aber von weniger als vier Tausend Bürger*innen unterzeichnet. Dazu kommt: Manche Länder, wie eben Österreich, aber z. B. auch Frankreich, Belgien oder Bulgarien, sind bei der diesmaligen EBI weit unter ihrem vormaligen Niveau geblieben.

Aber: Neben der Steigerung der Gesamtzahl der Unterzeichnungen und dem Aufschwung in einigen Ländern kommt ein Drittes hinzu. Auf der online-Plattform zur Zukunft Europas haben wir einen großen Erfolg erzielt: „Einer der am häufigsten

vorgeschlagenen Mechanismen, um Europa integrativer und sozial gerechter zu machen, ist die Garantie eines Bedingungsloses Grundeinkommen in der gesamten EU.“ (Report)

Ausblick: Beides, gesteigerte Zustimmung bei der EBI und der Erfolg auf der online-Plattform zur Zukunft Europas, werden wir nutzen, um uns aktiver in die EU-Politik und die deutsche Politik einzumischen. Auch die mit der EBI Grundeinkommen gestärkte Vernetzung der Grundeinkommensakteure auf europäischer und auf deutscher Ebene ermutigt.

Lasst uns gemeinsam Europa und Deutschland gerechter machen – mit Grundeinkommen für alle!

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EBI Grundeinkommen: Pressemitteilung und Material zur Pressekonferenz am 13. Juni 2022 https://www.ebi-grundeinkommen.de/pressemitteilungen/ebi-grundeinkommen-pressemitteilung-und-material-zur-pressekonferenz-am-13-juni-2022/ Mon, 13 Jun 2022 07:34:18 +0000 https://www.ebi-grundeinkommen.de/?p=3523 Einladung zur Pressekonferenz: Online-Pressekonferenz Grundeinkommen EU – 13. Juni 2022

Pressemitteilung (Sperrfrist 13. Juni 2022, 11.00 Uhr): Pressemitteilung fuer europäische Grundeinkommen final-1

Material

– Faktenblatt zu Entwicklung der Armutsquote und zur Einführung bedingungsloser Grundeinkommen in der EU: Faktenpapier zur Grundeinkommen in der EU

– Erklärung von Wissenschaftler*innen zur Einführung von Mindesteinkommen in der EU: Making the case for a strong EU Council Recommendation on adequate minimum income (2)

– Studie zum Zusammenhang von Freizügigkeit in der EU und materieller Absicherung: Bruzelius_et_al-2017-JCMS__published

– repräsentative Umfrage zur Bekanntheit des Beteiligungsinstruments Europäische Bürgerinitiative: https://www.ebi-grundeinkommen.de/pressemitteilungen/pressemitteilung-7-4-2021/

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Green Planet Energy unterstützt EBI Grundeinkommen https://www.ebi-grundeinkommen.de/news/green-planet-energy-unterstuetzt-ebi-grundeinkommen/ Sun, 15 May 2022 12:59:58 +0000 https://www.ebi-grundeinkommen.de/?p=3514 “Die Ökoenergiegenossenschaft Green Planet Energy unterstützt die EBI in ihrem Einsatz für ein soziales und gerechtes Europa. Denn das Grundeinkommen berührt viele wichtige Themen für unsere Gesellschaft: Wie wollen wir zusammenleben? Welche Arbeit ist wie viel wert? Wie können wir gesünder, stressfreier leben? Und: Wie können wir unsere Gesellschaften für die drohende Klimakatastrophe stärken? Das Grundeinkommen, so die gemeinsame Einschätzung, könnte hier einen positiven Beitrag leisten.” https://green-planet-energy.de/blog/informieren/links-tipps/grundeinkommen-jetzt-mitmachen-bei-eu-weiter-initiative/

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Vier Seiten Grundeinkommen und EBI im “der Freitag” https://www.ebi-grundeinkommen.de/presseschau/vier-seiten-grundeinkommen-und-ebi-im-der-freitag/ Sat, 14 May 2022 17:20:44 +0000 https://www.ebi-grundeinkommen.de/?p=3506 der Freitag: Vier Seiten zum Grundeinkommen und zur EB Grundeinkommen

Die Wochenzeitung „der Freitag“ widmet vier Seiten dem Grundeinkommen und der EBI Grundeinkommen. Diese stellen wir unseren Leser*innen zur Verfügung – gern auch zum Verbreiten. Hier als PDF-Dokument: Grundeinkommen in der Freitag.

Die vier Seiten enthalten Beiträge von mehreren Grundeinkommensaktivist*innen.

Finanziert wurde die Veröffentlichung durch das Netzwerk Grundeinkommen, die Attac-AG genug für alle, die EBI Politische Teilhabe in Europa gemeinnützige UG, die Katholische Arbeitnehmer-Bewegung Deutschlands und durch private Spenden.

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Grundeinkommen macht mutiger. Presseschau 4.12.2021 https://www.ebi-grundeinkommen.de/presseschau/grundeinkommen-mutiger-2021/ Sat, 04 Dec 2021 21:12:50 +0000 https://www.ebi-grundeinkommen.de/?p=3389 Grundeinkommen macht mutiger. Eine prima Ergänzung zum Pilotprojekt: Unsere Europäische Bürgerinitiative (EBI) Bedingungslose Grundeinkommen kann ein neues Europa formen.

Interview mit Ronald Blaschke auf choices: Weniger erpressbar und damit mutiger.

Ein Auszug:

Herr Blaschke, Sie setzen sich für ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ein. Warum? Ronald Blaschke: Ich komme aus der Philosophie und da wird eben auch über den Stellenwert von Tätigkeiten nachgedacht, von Erwerbsarbeit etwa. Dazu erzähle ich gerne eine Geschichte: Ich saß mit einer Landtagsabgeordneten zusammen, wir wollten gemeinsam einen Termin zur Organisation einer Armutskonferenz in Sachsen finden und stellten fest: Beide Kalender waren gleich voll. Sie bezog damals Diäten, während ich erwerbslos war und regelmäßig beim Arbeitsamt vorstellig werden musste, um nachzuweisen, dass ich dabei war, mir einen Job zu suchen. Gleichzeitig hatte ich aber einen vollen Terminkalender, weil ich politisch engagiert war. Das war der Knackpunkt zu sagen: Eigentlich müsste man über den Stellenwert von Erwerbstätigkeiten und anderen Tätigkeiten nachdenken. Wie gleichwertig und wichtig sie einerseits für die Gesellschaft sind, und wie ungleich sie behandelt werden, wenn verschiedene Menschen in verschiedenen sozialen Positionen sie ausführen. Damit Menschen sich politisch, ehrenamtlich, bürgerschaftlich betätigen können, brauchen sie Zeit und eine materielle bedingungslose Absicherung, um nicht erpressbar zu sein – genau dafür sind Diäten ja da, damit man selbstständig existenziell abgesichert ist und sich nicht abhängig machen muss. Das Grundeinkommen ist eine Diät light für alle. Was ist unter einem BGE zu verstehen? Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist ein Einkommen für alle Menschen, individuell garantiert, ohne jeden Zwang zur Arbeit oder Gegenleistung, ohne eine Bedürftigkeitsprüfung. Man erhält es, einfach weil man ein Mensch ist. Es sichert die Existenz und gesellschaftliche Teilhabe. Wir setzen dafür die jeweilige nationale Armutsgrenze an, also für Deutschland derzeit 1200 bis 1300 Euro netto monatlich.

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Presseschau 31.10.2021 https://www.ebi-grundeinkommen.de/presseschau/presseschau-31-10-2021/ Sun, 31 Oct 2021 18:20:11 +0000 https://www.ebi-grundeinkommen.de/?p=3376 Frankfurter Rundschau: Fortschritt – aber bitte mit Grundeinkommen. Gastbeitrag von Ronald Blaschke

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