Deutsche Kampagnenseite der Europäischen Bürgerinitiative für ein Grundeinkommen

Europäische Bürgerinitiative für ein Grundeinkommen akzeptiert

Am 14.01.2013 hat die EU Kommission die eingereichte Bürgerinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen akzeptiert. Eine Europäische Bürgerinitiative ist eine Aufforderung an die Europäische Kommission, einen Rechtsakt in Bereichen vorzuschlagen, in denen die EU zuständig ist. Eine Bürgerinitiative muss von mindestens einer Million EU-Bürgerinnen und Bürger aus mindestens 7 der 27 Mitgliedstaaten unterstützt werden. In jedem dieser 7 Mitgliedstaaten ist eine Mindestanzahl von Unterstützern erforderlich.

Die Regeln und Verfahren der Europäischen Bürgerinitiative stehen in einer EU-Verordnung, die im Februar 2011 vom Europäischen Parlament und vom Rat der Europäischen Union verabschiedet wurde.

Unser nächster Schritt ist die „Zertifizierung Ihres Online-Sammelsystems“. Anschließend beginnt die „Sammlung von Unterstützungsbekundungen auf Papier und/oder online“. Wir werden sie auf dieser Seite über die weitere Kampagne informieren.

Die Mitglieder des Bürgerausschusses zur EBI aus Deutschland
Ronald Blaschke, Otto Lüdemann, Hardy Krampertz, Werner Rätz, Stefan Ziller

31 Kommentare

  1. 1
    erwin jurasszovich

    für würde und menschenrecht unabdingbar
    erwin

  2. 2
    Michael Schoofs

    Die Würde des Menschen ist bedingungslos und unbezifferbar. Deshalb darf es keine Quotierung nach gesetzlichen Regelsätzen und Verhaltensvorschriften geben. Vielmehr ist das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) der richtige Weg, um jedem (r) Bürger(in) eine selbstbestimmte, wirtschaftlich ausreichende Existenzgrundlage zu schaffen. Es bleibt dabei der generelle Antrieb des Menschen unbeschadet, sein Leben sinnvoll im Tun und Handeln zu gestalten.

    • ein „bedingungsloses“ grundeinkommen“ kann schnell menschenverachtend werden und den einzelnen bürger zu einer konsumsau reduzieren, die geschlachtet werden kann. –
      beim bedingungslosen grundeinkommen wird leider NUR die wirtschaftliche machbarkeit abgewogen. Doch der mensch lebt nicht vom brot allein.
      ein „würdevolles“ grundeinkommen hingegen berücksichtig neben den materiellen bedürfnissen auch die immateriellen bedürfnisse. diese bedürfnisse (zb. nach wertschätzung der fähigkeiten und akzeptanz der unzulänglichkeiten sowie unterstützung durch die unmittelbaren mitbürger in der gemeinde/im quartier/verein usw.) tragen wesentlich zu wohlgefühl und zur entwickllung sowohl des einzelnen als auch der gesellschaft mit bei.
      ein bedingungsloses grundeinkommen fördert einsamkeit
      ein menschenwürdiges grundeinkommen muss die gemeinschaft fördern, damit es dem einzelnen wohl in seiner haut ist.

      mit freundlichem gruss
      harald vauk

      • »ein bedingungsloses grundeinkommen fördert einsamkeit
        ein menschenwürdiges grundeinkommen muss die gemeinschaft fördern, «

        Wo ist denn der Unterschied zwischen der Möglichkeit, aufgrund eines Grundrechtes auf ein Einkommen – das keine Bedingungen im Sinne von Gegenleistungen an den einzelnen stellt – z.B. schlechte Arbeitsbedingungen ablehnen zu können und einer Forderung nach eine »würdevollen« Grundeinkommen.

        Wie soll ohne eine Garantie für die Würde des Einzelnen eine Gemeinschaft entstehen, die auf Wertschätzung etc. basiert.

        Ich zitiere dazu mal aus dem Buch »Bedingungsloses Grundeinkommen – woher, wozu und wohin?« von von Werner Rätz & Hardy Krampertz:

        »Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens transportiert die umfassende Visionen einer Gesellschaft, in der es den Individuen als TrägerInnen der Menschenrechte möglich ist, nein zu jeder Zumutung zu sagen, der sie sich nicht freiwillig stellen wollen. Das klingt emanzipatorisch und positiv und eben deshalb handelt es sich um einen hoch konfliktiven Vorschlag. Wer mehr Macht, Einfluss und Durchsetzungsmöglichkeiten hat als andere, wird nicht begeistert sein von einem Vorschlag, der es allen ermöglicht, sich Macht und Einfluss zu entziehen und sich auf ihre eigenen Bedürfnisse zu besinnen.Um das Grundeinkommen gibt es also gesellschaftlichen Streit und es wird ihn weiter geben«

        Quelle:
        http://www.agspak-buecher.de/Werner-Raetz-Hardy-Krampertz-Bedingungsloses-Grundeinkommen-woher-wozu-und-wohin

      • Fritz Schiller

        BGE – „menschenverachtend, konsumsau usw.“ – Wurde hierbei die Logik ausgeschaltet? Oder, hat dies einen anderen Hintergrund?
        Behauptungen, einfach so ins Feld geschleudert, eingepackt in gewisses Niveau – was verspricht man sich davon? Dumme „Schafe“, um bei den Tierbezeichnungen zu bleiben.

        BGE – eine bedingungslose Existenssicherheit ermöglicht erst ein Miteinander und Zusammen, eine Eigenständigkeit und Unabhängigkeit, freies Wählen oder Entscheiden in Bezug auf alle Lebensmöglichkeiten. Jeder nach seinen Fähigkeiten und Talenten, eigenständig und gemeinsam. Ohne Existenzdruck können Kreativität und Erfindergeist erst wachsen. Auch dies käme der Gesellschaft zugute.

        Allerdings würde es wahrscheinlich einiges sortieren, das schon lange fällig wäre; wie es sein sollte, auf natürliche (Natur) Art; z.B. Positionen, Berufe, Arbeitsplätze, Jobs usw. – Chance für eine Neuordnung, nach Fähigkeit u. Talent.

  3. 3

    Eine Initiative, die für mich eine gangbare Route darstellt. So könnte es gehen. So wie es ist, geht es nicht.

  4. 4

    also ich unterzeichne das sofort und utrestütze euch auf alle fälle

  5. 5
    Marcel Pielert

    Ich glaube an den Erfolg eurer Sache.

  6. 6
    Hermann Brandner

    Gratuliere ,wunderbarer Fortschritt.
    MfG
    Hermann

  7. 7
    Michaeljames

    Es wird Zeit das unsere Kraft für das Europa weite BGE eingesetzt wird.
    Jeder Mensch soll und muss frei Leben können ,und dazu gehört das BGE EUROPA UND WELTWEIT

    • liebe michaela,

      damit jeder mensch frei leben kann, braucht es ein grundeinkommen, welches die gemeinschaft befähigt, den einzelnen zu fördern.
      ein bedingungsloses grundeinkommen hingegen fördert solisten, die von der wirtschaft ausgebeutet werden können.

      mit freundlichen grüssen
      harald vauk

      • »ein bedingungsloses grundeinkommen hingegen fördert solisten, die von der wirtschaft ausgebeutet werden können.«

        Ob jemand mit seinem Grundeinkommen eher den »Solisten« spielen möchte oder sich ganz der Gemeinshaft verschreibt (ins Kloster geht, ein Kibbuz gründet etc.), kann er dann ganz alleine entscheiden – diese Freiheit kann ihm aber nur ein BGE geben (alles andere könnte wieder zu unterschwelligem Zwang und Konformität führen).

        Warum ich mit einem BGE – das per Definition so hoch sein soll, dass ich im Zweifel auf Erwerbsarbeit verzichten kann – weiterhin durch »die Wirtschaft« ausgebeutet werden kann, erschließt sich mir auch nicht so ganz:

        »Durch ein garantiertes Einkommen wird niemand mehr gezwungen sein, schlechte Arbeitsbedingungen aus Existenzangst zu akzeptieren. Alle können ihre Talente und Fähigkeiten dort einbringen, wo es Sinn macht. Statt Duckmäusertum und Anpassung gibt es mehr freie Initiative und individuelles Engagement. Die Würde des Einzelnen nimmt gegenüber Staat und Märkten an Bedeutung zu, wodurch wir auch als Wirtschaftssubjekte souverän werden. Demokratie und Solidarität in Europa werden neu gestärkt!«

        Quelle:
        http://gensol.arte.tv/grundeinkommen/

        »Wirtschaftssubjekte« bedeutet im einzelnen: egal, welche Rolle wir im Wirtschaftsleben einnehmen – als Unternehmer, Arbeiter oder Konsument – durch das BGE wird unserer Entscheidungsfreiheit gestärkt und wir können viel stärkeren Einfluss darauf nehmen, was produziert werden soll und unter welchen Bedingungen es produziert werden soll.

        Siehe auch:
        »Warum wir heute ein wirtschaftliches Bürgerrecht brauchen«
        http://www.freitag.de/autoren/wittenberg/warum-wir-heute-ein-wirtschaftliches-burgerrecht-brauchen

  8. 8

    Das freut mich. Endlich kommt der Stein ins Rollen. Ich bin dabei.

  9. 9

    Die Würde des Menschen wird überall, auch in den sogenannten demokratischen Ländern, mit Füßen getreten und unterliegt den Sicherheitsbedürfnissen der Regierungen. Solange alles gut geht geht es noch, aber wehe, das Regime wird unter Druck gesetzt.

    Auch die Wirtschaftslage und die Belange des Staatshaushalts gehen vor.

    Das Grundeinkommen ist ein schöner Gedanke, aber haben die Befürworter auch ein Konzept für die Finanzierung vorgelegt?

    Eine „Wertschöpfung“ von Grundeigentum wäre sehr gut dafür geeignet.

    • sehr geehrter herr hannemann,

      die finanzielle seite eines grundeinkommens von ca. 800 bis 1250€ ist je nach rechenart bereits gesichert.
      aber wo bleibt die würde all der menschen, die durch unsere gesellschaftsstruktur schon aufgegeben haben und sich in gesellschaftsverträgliche oder gesellschaftsunverträgliche süchte und krankheiten geflüchtet haben? –
      dass der mensch nur darum gut wird, weil er geld hat, ist ein trugschluss. – allerdings braucht jeder mensch unter anderem ein grundeinkommen um gut sein zu können.

      mit freundlichen grüssen
      harald vauk

    • Von Philippe Van Parijs, einem der Initiatoren der EBI für ein Grundeinkommen, gibt es dazu die Idee eine »Eurodividende«:
      http://www.youtube.com/watch?v=BBNnr2IOSgI

  10. 10

    liebe freunde des grundeinkommens,

    die würde des menschen ist unantastbar. – dieser artikel aus dem grundgesetz ist leider nur eine buchstabenkombination auf geduldigem papier, solange jeder bürger lediglich auf den artikel verweist und glaubt seine rechte davon ableiten zu können.
    erst wenn du und ich bereit sind auch unseren teil dazu beizutragen, füllen wir diese leere worthülse mit einem inhalt.

    ich bin gegen ein „bedingungsloses“ grundeinkommen.
    – was nutzt uns das bedingungslose grundeinkommen, wenn unsere mitmenschen krank bleiben weil sich keiner mehr für seinen nächsten verantwortlich fühlt?
    – was nutzt uns das bedingungslose grundeinkommen, wenn wir nicht jeden einzelnen unserer mitbürger annehmen können sondern mauern um alles andersartige bauen?
    – was nutzt uns das bedingiungslose grundeinkommen, wenn wir vereinsamen?

    wir brauchen ein MENSCHENWÜRDIGES GRUNDEINKOMMEN welches NICHT von einer institution geregelt wird sondern jeden einzelnen bürger ermöglicht seine stärken auszuleben und anhält an seinen schwächen zu arbeiten. eine bedingung für ein menschenwürdiges grundeinkommen könnte die pflicht sein, dem schwächeren bürger zur seite zu stehen.
    denn der mensch ist auf dieser welt, damit er täglich mitwirkt unsere welt ein kleines bisschen lebenswerter zu gestalten. – und das geht nur in der gemeinschaft.

    mit freundlichem gruss
    harald vauk

    • »was nutzt uns das bedingungslose grundeinkommen, wenn unsere mitmenschen krank bleiben weil sich keiner mehr für seinen nächsten verantwortlich fühlt?«

      Warum sollten wir unsere Mitmenschen mehr als heute vernachlässigen, wenn wir durch ein BGE Freiheit haben, das zu tun, was wir für Richtig erachten (z.B. weniger Geld verdienen und stattdessen die eigenen Angehörigen pflegen/betreuen etc.)

      »was nutzt uns das bedingungslose grundeinkommen, wenn wir nicht jeden einzelnen unserer mitbürger annehmen können sondern mauern um alles andersartige bauen?«

      s.o. (obwohl ich nicht sicher, bin ich sie verstehe …)

      »was nutzt uns das bedingiungslose grundeinkommen, wenn wir vereinsamen?«

      Warum sollten mehr – z.B. ältere Menschen – also heute vereinsamen, wenn sie durch das BGE keine Materielle Not mehr fürchten müssen und wieder genug Geld haben, um am sozialen Leben teilnehmen zu können (Freunde einladen, mit Freunden im Café essen/trinken, gemeinsam ins Theater/Konzert gehen etc.)?

      »wir brauchen ein MENSCHENWÜRDIGES GRUNDEINKOMMEN welches NICHT von einer institution geregelt wird sondern jeden einzelnen bürger ermöglicht seine stärken auszuleben und anhält an seinen schwächen zu arbeiten.«

      Genau das ermöglicht eine BGE! 🙂

      »eine bedingung für ein menschenwürdiges grundeinkommen könnte die pflicht sein, dem schwächeren bürger zur seite zu stehen.«

      OK, nach langen Kommentarzeilen kommen Sie endlich zum Punkt: sie befürworten also ein bedingtes Grundeinkommen (wie es z.B. der BDKJ Deutschland tut) im Sinnen von »nur wer eine Mindestanzahl an gemeinschaftliche Arbeitsstunden pro Monat nachweisen kann, der bekommt ein richtiges Grundeinkommen (alle anderen bekommen dann weiter »Hartz-V« oder müssen schummeln).»

      Oder anders ausgedrückt: Sie fordern ein Grundeinkommen, dass auf Misstrauen basiert (was für eine Gemeinschaft sich daraus entwickelt, darf sich nun jeder selber ausmalen …).

      • sehr geehrter herr wittenberg,

        sie schrieben:
        „Oder anders ausgedrückt: Sie fordern ein Grundeinkommen, dass auf Misstrauen basiert (was für eine Gemeinschaft sich daraus entwickelt, darf sich nun jeder selber ausmalen …).“
        zitat ende

        eine gemeinschaft die auf misstrauen und missgunst basiert ist, trotz aller gesetzgebung, nicht überlebensfähig. – genau das gegenteil soll durch ein menschenwürdiges grundeinkommen erreicht werden. – bedingungslosigkeit führt NICHT zur menschenwürde. oder sagen sie irgendetwas, das durch bedingungslosigkeit besser wurde.

        mir fällt nur bedingungsloser gehorsam, bedingungslose kapitulation usw. ein…..
        achja… bedingungslose liebe gibt es ja auch noch! – allerdings wurde mit der bedingungslosen liebe noch kein mensch glücklich. spätestens wenn das kind oder der partner nicht den eigenen vorstellungen entspricht oder handelt, führt die bedingiungslose liebe bestenfalls zu unsäglichem leiden. – meist aber findet sie dann ein abruptes ende.
        —————
        die forderung des bdkj kenne ich noch nicht. – allerdings werde ich mich schlau machen. -der ansatz ist sicherlich überlegenswert.
        bedingungen muss es geben. – alles was grenzenlos ausufert ist von vornherein dem untergang gewidmet. – allerdings dürfen die bedingunggen NICHT zu misstrauen und menschenverachtung führen. – sie müssen auch genügend freiraum lassen um jeder lebenssituation gerecht werden zu können. auch den unangenehmen situationen

        und
        die bedingungen müssen auf kommunaler ebene von den bürgern eigenständig geregelt werden. – ämter und behörden haben da nur wenig zu suchen.
        alle globalen regeln führen zu ungerechtigkeiten.

        mit freundlichem gruss
        harald vauk

      • Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist einfach eine finanzielle Grundsicherung, nicht mehr und nicht weniger. Was Charakter, Mitmenschlichkeit und andere „nichtmaterielle Werte“ betrifft, sollte das schonj jedem Einzelnen überlassen bleiben. Misstrauen und Bedingungen stehen einer freien Entfaltung im Wege. Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist nicht das Ende, sondern der Anfang in einem Verbesserungsprozess. Es gilt, nach vorne zu schauen 🙂

    • Elisabeth Hansen

      Hallo Harald Vauk,
      „eine Bedingung für ein menschenwürdiges Grundeinkommen könnte die Pflicht sein, dem schwächeren Bürger zur Seite zu stehen“
      Hier wird die große Anzahl der Menschen vergessen, die sich bereits heute ehrenamtlich, d.h. ohne materiellen Vorteil, für schwächere Bürger einsetzen. Auch wenn es viele Vorurteile gibt: der Mensch ist doch zum Glück ein soziales Wesen. Diese Eigenschaft würde ihm aber leichter fallen, gäbe es für ihn eine finanzielle Basis. Und das würde das BGE bedeuten
      Elisabeth Hansen

    • Sehr geehrter Herr Vauk,
      Ihre Bedenken sind durchaus gerechtfertigt, denn auf einer Welt auf der es gar kein Leben gäbe, wenn nicht auch gewisse Bedingungen gegeben wären, kann der Begriff „bedingungslos“ natürlich auch nur bedingt verwendet werden.
      Die Idee des Grundeinkommens basiert jedoch gar nicht so sehr aus einer Betrachtung der Lebensbedingungen heraus, sondern auf dem Gedanken, dass Niemandem die Welt auf der wir alle leben allein gehört und dass jedes Wesen das auf ihr geboren wurde ein Anrecht darauf hat, die Welt seiner Art entsprechend zu bewohnen.
      Gemeinschaft bedeutet: „Alle für Einen und Einer für Alle“ was soviel heißt wie:
      Die Gesellschaft trägt ihren Möglichkeiten entsprechend jedes einzelne Mitglied ihrer Gemeinschaft und jedes einzelne Mitglied trägt seinen Möglichkeiten entsprechend die Gemeinschaft.
      Jeder Einzelne steht somit vor der Frage: „Was bin ich bereit und in der Lage von meinem „Vermögen“ (Mein Eigentum und das, was ich zu tun vermag) in die Gemeinschaft einfließen zu lassen, um die Gesellschaft zu befähigen, jeden Einzelnen ihrer Gemeinschaft zu tragen.
      Der „Erfolg“ eines Projektes wie das Grundeinkommen wird sich demnach daran messen lassen müssen, in welchem Umfang die von der Gemeinschaft getragenen Einzelnen ihr dadurch gewonnenes „Vermögen“, also das, was der von einem Großteil des individuellen existenziellen Druckes befreite Einzelne zum Wohle der ihn tragenden Gemeinschaft einsetzen wird.
      Ein äußerst spannender Aspekt, der im Rahmen der Diskussion um das Grundeinkommen leider annähern unbeachtet bleibt, obwohl sich daraus der potentielle „Gewinn“ für die Gemeinschaft am deutlichsten ablesen lassen würde !
      Und dieser „Gewinn“ wird meines Erachtens nach in einem erheblich größeren Umfang auf der Ebene des sozialen Miteinanders und Füreinander liegen, als auf der rein materiellen Ebene der existenziellen Sicherheit.

  11. 11
  12. 12

    Eine Frage hätte ich an die Initiatoren:

    Laut meinen Informationen war es im Oktober vergangenen Jahres noch so, dass aufgrund von Softwareproblemen das Online-Sammelsystem, das von der EU-Kommission für die Unterschriftensammlung bereitgestellt wurde, noch immer nicht richtig funktionierte und deshalb die Sammelfrist für alle bis dahin laufenden EU-Initiative ausgesetzt wurde (die Sammelfrist sollte später dann entsprechend um diese Zwangspause erweitert werden).

    Wie sieht es nun aktuell aus: funktioniert das System für die Online-Sammlung nun oder müsstet ihr ebenfalls noch länger drauf warten …?

  13. 13

    Bevor ein Kind zur Schule kommt und es anfängt sich über Noten oder Leistung zu definieren, wohnt ihm eine unstillbare Neugier inne, eine Motivation, die davon lebt, dass es persönliche Fortschritte macht und Spass hat am Tun, Entdecken und Helfen. Leistungsmotivation ist in der Regel auf externe Belohnung (Noten, Geld) etc. bezogen, die diese inherente, jedem Mensch eigene Motivation unterminiert und ersetzt. Eine nicht leistungskontingente Belohnung und gleichzeitig Grundsicherung wie ein BGE würde diese inherente Motivation nicht unterminieren und Stress maßgeblich reduzieren. Erst dann kann sich der Mensch wirklich entfalten, erst dann hat er die Voraussetzung „frei“ und selbstbestimmt zu leben – und das ist nicht zuletzt ein Menschenrecht!

    Es ist psychologisch nachgewiesen, dass Stress und Existenznot über Stresshormone diejenige Struktur im Gehirn (Hippocampus) hemmen und bei anhaltendem Stress sogar zerstören, die für den Selbstzugang, also für den Zugang zu der Gesamtheit eigener Bedürfnisse, Erfahrungen und einer ganzheitlichen, integrativen Sicht auf die Dinge sorgt. Unter Stress sind Menschen demnach leichter fremdsteuerbar, da sie ohne Selbstzugang leichter eigene mit fremden Zielen verwechseln und dadurch besser einem auf Leistung getrimmten System gehorchen.

    Sorge dich um deine Mitmenschen und nachfolgende Generationen. Setze dich für ein bedingungsloses Grundeinkommen! Hier geht es um’s Menschsein und die Reduktion von Stresskrankheiten in Folge eines perfiden und entarteten Wirtschaftssystems. Erst dann kann sich unsere Gesellschaft wirklich zu „blühenden Landschaften“ entwickeln.

    MFG
    JB

  14. 14

    […] 17.01.13: ebi-grundeinkommen.de: “Europäische Bürgerinitiative für ein Grundeinkommen akzeptiert“ […]

  15. 15

    Etwas verwirrend, dass es mittlerweile 3(!) Websites zur EBI/ECI gibt … :-0

    http://www.ebi-grundeinkommen.de
    http://www.basicincomeinitiative.eu/
    http://basicincome2013.eu

    Sollte man sich nicht lieber auf eine einzige konzentrieren (und die dafür besser machen)?

  16. 16
    Carsten Kath

    Ich bin ebenfalls fuer ein bedingunslosen Grundeinkommen,da fuer mich auch die Sicherheit in diesem Lande besser waere.Denn schon die Vorstellung das Menschen sinnlose Morde begehen fuer Geld.Einfach nur Grausam.gruss

  17. 17

    Ich denke ebenfalls, dass die Zahl der Einbrüche, Diebstähle, Morde etc., die zwecks Geldbeschaffung durchgeführt werden, rapide abnehmen- und es gleichzeitig zu mehr Wohlstand, Sicherheit und Gerechtigkeit kommen würde.

    Wir hatten schließlich sonst nie eine andere Wahl für ein anderes als dieses System, was uns vorgesetzt wurde.

  18. 18

    Jeder sollte ein Recht auf ein Grundeinkommen haben und jeder sollte dabei helfen, dass dies endlich auch umgesetzt wird.

  19. 19

    Mit einem BGE lassen sich ebenso wie anhand der Gegenargumente alle Fragen schlüssig beantworten, nur eben aus einer grösseren Tiefe!
    Nebenbei ist eins gar zu lustig, wenn nicht deprimierend. Jahrein jahraus werden exorbitante Lottogewinne verspielt, an den Börsen jongliert man mit unglaublichen Zahlen, und wir fragen uns ernsthaft, wie ein BGE zu finanzieren sei. Da muss man doch schon gewaltig verbohrt sein, um in dies Fahrwasser zu geraten!!!
    Leute, reisst euch mal zusammen!!!

Was denkst du?